Umweltministerin Hubáčková wirft das Handtuch

Umweltministerin Anna Hubáčková (parteifrei auf Vorschlag von KDU-ČSL) hat sich aus gesundheitlichen Gründen entschieden, von ihrem Regierungsamt zurückzutreten. Die Christdemokraten haben beschlossen, den stellvertretenden Parteivorsitzenden Petr Hladík als Nachfolger Hubáčkovás zu bestellen. Hladík wurde bereits im vergangenen Jahr als Kandidat für diesen Posten gehandelt.

Die zurückgetretene Umweltministerin Anna Hubáčková

_{Bild: Facebook/Anna Hubáčková}

Der Parteiobmann der Christdemokraten, Marian Jurečka, hat Premier Petr Fiala (ODS) bereits über die Neubestellung des Umweltministers informiert. 

Fiala teilte auf Twitter mit, dass er den Weggang von Hubáčková sehr bedauere. "Aber ich habe volles Verständnis für ihre Entscheidung und wünsche ihr eine baldige Genesung", schrieb er. Er erinnerte daran, dass sich Hladík seit langem mit der Umwelt beschäftigt und dass er seine Arbeit noch aus seiner Zeit in Brünn kennt. Er respektiert die Nominierung von Hladík durch die KDU-ČSL und wird entsprechend verfahren.

Hubáčková sagte auf der einberufenen Pressekonferenz, dass sie sich einer Operation unterziehen und anschließend vier bis sechs Monate lang erholen muss, was ihre Arbeitsfähigket einschränken würde. Sie hält dies für ein ernsthaftes Hindernis, insbesondere während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft. Sie dankte dafür, dass sie die KDU-ČSL sowohl in der Regierung als auch im Senat vertreten konnte.

Sie führte an, dass der Druck auf das Amt der Umweltministerin derzeit nicht nur wegen der Energiekrise groß sei. "Seit ich hier bin, habe ich eine Krise nach der anderen durchgemacht. Erst Covid, dann der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Energiekrise, der Brand in Hřensko...", zählte sie die Probleme auf, mit denen sie während ihrer Zeit als Ministerin konfrontiert war.

Als ihren größten Erfolg nannte sie die Verhandlungen über die Gemeinsame Agrarpolitik. "Ich bin überzeugt, dass wir auch das Turów-Abkommen (Disput mit Polen über den Tagbau Turów unmittelbar an der tschechischen Grenze, Anm.) gut ausgehandelt haben. Dann haben wir die Subventionsprogramme vereinfacht, um sie bürgernäher zu gestalten, zum Beispiel die Subventionierung von Heizkesseln. Es ist mir gelungen, das vorzubereiten, was ich mir vorgenommen hatte, nämlich den verfassungsmäßigen Schutz des Wassers", erklärte sie. Sie sagte, sie brauche ihrem Nachfolger keine Ratschläge zu erteilen, da sie zuversichtlich sei, dass er ihr Handeln fortsetzen werde.

Hubáčková unterstützte als Umweltministerin die Klimaziele der Europäischen Union. Sie setzte sich stark für den Kohle-Ausstieg Tschechiens ein und lehnte sowohl als studierte Wasserwirtschafterin, als auch als Bewohnerin einer Anrainergemeinde, das Projekt "Donau-Oder-Kanal" ab. Wegen dieser Haltung war das Verhältnis zu Staatspräsident Miloš Zeman belastet, der ein großer Befürworter des Prestigeprojektes ist.