Tschechien verbessert sich im Rechtsstaatlichkeit-Ranking
Laut einer am 26. Oktober veröffentlichten Studie des unabhängigen World Justice Project (WJP) belegt die Tschechische Republik im diesjährigen Rechtsstaatlichkeitsindex Platz 20 von 140 Ländern und hat sich damit im Vergleich zu 2021 um zwei Plätze verbessert. Das Ranking, das von den skandinavischen Ländern angeführt wird, berücksichtigt verschiedene Kriterien, wie "offene Regierung", "Grundrechte", "Ziviljustiz" und "Abwesenheit von Korruption".
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Die Tschechische Republik hat ihre Position um zwei Plätze verbessert und liegt nun einen Platz vor Frankreich sowie vor den Vereinigten Staaten, Italien und der Slowakei. Am besten schnitt die Tschechische Republik in den Kategorien Sicherheit und Grundrechte ab (Platz 18). Die Autoren des Berichts sahen die größten tschechischen Defizite in den Kategorien "offene Regierung" und "Abwesenheit von Korruption". Unter den europäischen und nordamerikanischen Ländern, die in die Rangliste aufgenommen wurden, belegte die Tschechische Republik Platz 15 von 31 Ländern.
An der Spitze des Index steht wie im vergangenen Jahr Dänemark, gefolgt von Norwegen, Finnland, Schweden und den Niederlanden. Diese fünf Staaten rangieren regelmäßig unter den ersten fünf Ländern und schneiden in den oben genannten Kategorien sowie in den Kategorien "Beschränkung der Regierungsgewalt", "Ziviljustiz", "Strafjustiz" und "Durchsetzung von Rechtsvorschriften" hervorragend ab. Am unteren Ende des Rankings finden sich Afghanistan, Kambodscha und Venezuela.
Der am besten bewertete postkommunistische Staat in der WJP-Bewertung ist Estland, das den neunten Platz belegt, gefolgt von Litauen auf Platz 18. Die deutlichste Verschlechterung der Rechtsstaatlichkeit wurde im Sudan, in Myanmar, Haiti, Afghanistan und Nicaragua festgestellt, berichtete das WJP.
Tschechien ist von Rang 22 auf Rang 20 aufgestiegen. Bei den Nachbarländern liegt Deutschland auf dem sechsten Platz, Österreich liegt im Abwärtstrend auf Platz 11. Die Slowakei fiel auf den 35. Rang zurück, einen Platz besser als Polen. Ungarn bildet das Schlusslicht der EU-Staaten und rutschte in den vergangenen 12 Monaten an die 73. Stelle. Der Visegrád-Staat liegt in Sachen Rechtsstaatlichkeit somit hinter Ländern wie Moldawien, Nordmazedonien oder Bosnien-Herzegowina.
Seit fünf Jahren verschlechtert sich die Rechtsstaatlichkeit weltweit, so der Jahresbericht. Die WJP-Daten zeigen, dass sich die Situation in diesem Jahr in 61 % der 140 untersuchten Länder, die etwa 4,4 Milliarden Menschen umfassen, verschlechtert hat.
WJP-Geschäftsführerin Elizabeth Andersen erklärte, dass sich die Welt zwar von der Pandemie erhole, der weltweite Niedergang der Rechtsstaatlichkeit aber anhalte. Sie wies darauf hin, dass der Kern der Rechtsstaatlichkeit die Gerechtigkeit sei, was Verantwortung, gleiche Rechte und Gerechtigkeit für alle bedeute. Eine weniger gerechte Welt wird auch weniger stabil sein, fügte sie hinzu.
Die WJP ist eine unabhängige Organisation, die sich für die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit in der Welt einsetzt. Der Rechtsstaatlichkeitsindex wird aus statistischen Daten und Vergleichen verschiedener Umfragen, Meinungen von Einheimischen und Rechtsexperten abgeleitet.
Link zum aktuellen Rechtsstaatlichkeits-Ranking: