Auf dem Kopenhagener Gipfel für Demokratie, der von Ex-NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussens "Alliance of Democracies (AoD)"ausgerichtet wurde, trat Tschechiens Präsident Petr Pavel als Gastredner auf. In seiner Ansprache sagte er, die demokratische Welt habe nur dann eine Chance auf Erfolg, wenn sie mit einer Stimme spricht; sie müsse stärker sein als ihre Rivalen. Er warnte vor China, das für Länder, die sich zu demokratischen Werten und dem Schutz der Menschenrechte bekennen, auf lange Sicht ein gefährlicherer Rivale sei als Russland. Er warnte aber auch, dass Moskau, wenn es die Kontrolle über die Ukraine übernommen habe, weiterziehen werde.

Präsident Pavel auf dem Kopenhagener Gipfel für Demokratie

_{Bild: Pražský hrad/Zuzana Bönisch}

"Die Ukraine hält die imperialistischen Ziele Russlands in Schach, und unser Ziel sollte es sein, sie so weit wie möglich zu integrieren, weil sie unsere Werte teilt", so Pavel, der sagte, das Ziel freier Länder sollte sein, dass Kiew der Europäischen Union und der NATO beitritt. Der tschechische Präsident betrachtet den Krieg in der Ukraine als einen Kampf für demokratische Grundwerte, denn "wir wollen in einer Welt mit gültigem Völkerrecht leben, das nicht von einer größeren Macht bestimmt wird, sondern auf gegenseitigem Respekt und Dialog beruht."

Im Gegensatz zu Russland, so Pavel, verfüge China über echte Macht und versuche, vor allem mit wirtschaftlichen Mitteln die Oberhand in der Weltpolitik zu gewinnen. Viele Politiker im Westen haben an den chinesischen Kapitalismus und die Möglichkeiten des schnellen Profits geglaubt und die damit verbundenen Gefahren nicht erkannt. "Es ist, als ob wir allmählich wie ein Frosch im Wasser kochen", sagte der tschechische Präsident.

China habe sich seine Bodenschätze gesichert, die moderne Kolonialisierung vieler afrikanischer Länder in Angriff genommen und droht offen mit einer gewaltsamen Wiedervereinigung mit Taiwan, einer Insel mit einer demokratischen Regierung, die es als seine rebellische Provinz betrachtet. "Es ist wieder einmal ein Zusammenprall von Werten... Freiheit und Demokratie auf der einen Seite und die Unterdrückung von Freiheiten auf der anderen", so Pavel.

China mache sich die derzeitige Schwächung Russlands und seine billigen Bodenschätze, sowie die Tatsache zunutze, dass westliche Länder der Ukraine unter die Arme gegriffen haben. Gleichzeitig sei sich Peking darüber im Klaren, dass eine direkte Lieferung von Waffen an Russland weitreichende Folgen für das Land und die von ihm geschaffenen Wirtschaftsketten im Westen hätte. Pavel glaubt, dass es nicht zu einem offenen Krieg mit China kommen wird, aber "es muss als Bedrohung angesehen werden".

Das Gipfeltreffen, das vom 15. bis 16. Mai in der dänischen Hauptstadt ststtgefunden hat, wurdevon der Alliance of Democracies Foundation (AoD) organisiert und von Dutzenden von Organisationen unterstützt, darunter die von Taipeh finanzierte Taiwan Foundation for Democracy. Neben Pavel haben auch Redner wie der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj und der derzeitige NATO-Chef Jens Stoltenberg und die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen per Videolink gesprochen.

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