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21 Sep
ANO beherrscht Regionalwahlen, ODS und Spolu gewinnen in Südböhmen und -mähren

Wie vor vier Jahren, geht die ANO in zehn Regionen als die stärkste Kraft hervor. Zum Unterschied von 2020, gewann die Bewegung von Andrej Babiš im wichtigen Mittelböhmen und in Königgrätz, während ANO in Südböhmen und Südmähren nicht zuletzt dank der populären Hejtmani den ersten Platz an die ODS bzw. an das Bündnis Spolu abgeben musste. In Budweis errang die ODS die absolute Mehrheit, während ANO im hochwassergeplagten Mährisch-Schlesien triumphierte. In den allermeisten Regionen sind die ANO-Zuwächse zweistellig. Das sollte der Regierungskoalition von Premier Petr Fiala (ODS) zu denken geben.

Graphik: powidl.eu

Obwohl es sich hier um eine regionale Wahl handelt, hat die Tatsache, dass die größte Oppositionspartei in fast allen Teilen des Landes extrem stark zulegt, auch eine unüberhörbare nationale Dimension. Im vom Hochwasser besonders stark heimgesuchten Mährisch-Schlesien errang ANO sogar nach Mandaten die absolute Mehrheit - was im zersplitterten Parteienspektrum in Tschechien höchst ungewöhnlich ist. "Ich bin sehr glücklich, dass wir gewonnen haben", postete ANO-Chef Babiš auf Facebook.

Absolute Mehrheiten in Ostrau und Budweis

Auch in Südböhmen ergab sich eine absolute Mehrheit nach Mandaten, nachdem Hejtman Martin Kuba seine ODS von 17,5 Prozent (2020) um ganze 30 (!) Prozentpunkte auf 47,5 Prozent (2024) emporgehievt hat. Innerhalb der ODS wird durch Kubas Wahlsieg interner politischer Druck auf Parteichef Fiala entstehen. "Das ist nicht das Ergebnis der landesweiten ODS oder der regierenden ODS, ich wage fast zu behaupten, dass es in diesem Umfang teilweise trotz der regierenden ODS ist, weil wir es geschafft haben, Menschen zur Wahl zu bewegen, die die regierende ODS nicht unterstützt hätten“, sagte Kuba. 

In Südmähren kam das Spolu-Bündnis knapp auf 40 Prozent, was bedeutet, dass die Chancen für Hejtman Jan Grolich (KDU-ČSL), weiterhin im Amt zu bleiben, sehr gut stehen. Im bevölkerungsreichen Mittelböhmen wurde die Bürgermeisterbewegung STAN trotz einem Plus von 4 Prozent von der noch schneller wachsenden ANO überholt. Hejtmanka Petra Pecková (STAN) kann ihrer politischen Zukunft dennoch gelassen entgegensehen, denn durch die höchstwahrscheinliche Koalition mit dem Spolu-Bündnis könnte sie mit knapper Mehrheit weiterregieren. In der Region von Reichenberg/Liberec konnte sich Hejtman Martin Půta mit seiner Regionalpartei SLK behaupten. 


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