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06 Jul
Wahlbündnis "Gemeinsam (Spolu)" tritt in den meisten Landesteilen nicht mehr gemeinsam an

Das bürgerlich-liberal-christdemokratische Bündnis hat bei den Parlamentswahlen 2021 die meisten Stimmen erhalten und gemeinsam mit STAN und den Piraten die Regierung von Andrej Babiš (ANO) abgelöst. Knapp drei Jahre später befindet sich der Zusammenhalt von "Gemeinsam / Spolu" auf dem Tiefpunkt. Nur in vier von 13 Regionen* Tschechiens wird das Bündnis gemeinsam bei den Regionalwahlen im September antreten. In den übrigen Landesteilen treten die Parteien entweder getrennt an oder gehen alternative Wahlbündnisse ein.

Die Parteichefs des "Spolu"-Bündnisses: Petr Fiala (ODS), Markéta Pekarová Adamová (TOP'09) und Marian Jurečka (KDU-ČSL)

Bild: Facebook/TOP'09 Jihlava

Die Bürgerdemokraten (ODS), die TOP'09 und die Volkspartei (KDU-ČSL) werden bei den Regionalwahlen im September nur in vier Regionen gemeinsam antreten. Sie haben einen gemeinsamen Kandidaten in Mittelböhmen, der Region Reichenberg (Liberec), Südmähren und der Region Mährisch-Schlesien aufgestellt. In den anderen Regionen haben jeweils zwei der drei Parteien, die das Bündnis Spolu bilden, eine Zusammenarbeit vereinbart. In der Region Zlín werden die drei Parteien getrennt antreten.

Die Koalitionsvereinbarung für die Regionalwahlen in der Region Südmähren wurde bereits im Februar von den drei Partnern unterzeichnet. Die gemeinsame Kandidatenliste wird vom amtierenden Hejtman Jan Grolich von der KDU-ČSL angeführt, die vor vier Jahren bei den Regionalwahlen den zweiten Platz belegte. Die Wahl wurde damals von der ANO-Bewegung gewonnen, die aber keine Regierungsmehrheit erlangen konnte.

In der Mährisch-Schlesischen Region kandidierte die ODS beim letzten Mal in einer Koalition mit TOP'09 und gewann zehn Sitze, während die Volksdemokraten, die unabhängig antraten, sieben Sitze erhielten. In diesem Jahr werden alle drei Parteien gemeinsam in die Wahl gehen. "Das ist eine bewährte Plattform. Im Jahr 2020 haben wir mit TOP'09 zusammengearbeitet, im Jahr 2024 wird sie um die KDU-ČSL erweitert", sagte Spitzenkandidat Radek Kaňa (ODS). Gemeinsam möchten die Parteien mindestens 17 Sitze im Regionalrat gewinnen, so viele wie sie aktuell zusammen haben.

Spolu einigte sich in der Region Reichenberg/Liberec auf Edvard Kožušník (ODS) als Frontman. Kožušník wird nicht nur den Erzrivalen ANO als Konkurrenten haben, sondern auch die starke Regionalpartei SLK, die mit Martin Půta einen populären Hejtman stellt. Auch in Mittelböhmen gibt es eine gemeinsame Wahlliste, die vom Vizepräsidenten des Unterhauses, Jan Skopeček (ODS) angeführt wird.

In den übrigen Regionen gibt es immer eine Partei, die aus dem Spolu-Bündnis ausschert und entweder selbstständig antritt, oder eine Wahlplattform mit anderen Bewegungen eingeht. In Zlín gehen die drei Parteien überhaupt getrennte Wege.

*) In der Hauptstadt Prag wird erst im Zuge der landesweiten Kommunalwahlen gewählt.


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